In ca. 30% der Betriebe arbeiten Familienangehörige mit und werden vermeintlich sozialversicherungspflichtig entlohnt. Dabei wird verkannt, dass bei Beschäftigungsverhältnissen mit Familienangehörigen ein strenger Maßstab an die Sozialversicherungspflicht angelegt wird. Häufig handelt es sich bei genauem Hinsehen um so genannte "familienhafte Mithilfe" oder gar um "Mitunternehmertum". In beiden Fällen besteht keine Versicherungspflicht.

Die Sozialversicherungsträger sind dazu übergegangen, im Leistungsfall (Erwerbsminderung, Arbeitslosigkeit, aber auch bei Insolvenz) ein Statusfeststellungsverfahren einzuleiten, um festzustellen, ob der Betroffene wirklich sozialversicherungspflichtig ist - und damit Anspruch auf Leistung hat. Für Beschäftigungsverhältnisse, die nach dem 01.01.2005 begonnen haben, wird ein Statusfeststellungsverfahren von den Einzugsstellen verbindlich eingeleitet, wenn bei der Meldung neuer Arbeitnehmer zu erkennen ist, dass es sich um Familienangehörige handelt. Alle anderen Fälle sind schwebend ungeklärt.

Was kann getan werden?

Über eine aussagefähige Vorprüfung (kein Quickcheck) der Sozialversicherungspflicht kann festgestellt werden, zu welcher Einschätzung die Sozialversicherungsträger im Fall einer Prüfung voraussichtlich kommen werden. Dadurch werden zwei Dinge erreicht:

1. es werden keine "schlafenden Hunde" geweckt
2. Die Betroffenen erhalten Entscheidungsgrundlagen für die weitere Vorgehensweise

Nach einer Vorprüfung kann entschieden werden, ob - und mit welchem Ziel - ein Statusfeststellungsverfahren eingeleitet werden soll. Sicher ist: erst ein rechtsmittelfähiger Bescheid schafft Rechtssicherheit.

In der jüngeren Vergangenheit häufen sich die Fälle, in denen trotz Beitragszahlung Leistungen verweigert werden, weil die Prüfung ergibt, dass keine Sozialversicherungspflicht bestand. Das ist für die Betroffenen häufig mit negativen Konsequenzen verbunden. Zwar können zu Unrecht gezahlte Beiträge zurückgefordert werden - aber das löst häufig nicht die anstehenden Probleme. Besonders tragisch enden die Fälle, in denen ein Insolvenzverwalter das Statusfeststellungsverfahren einleitet, denn die ggf. rückforderbaren AG-Beiträge finden regelmäßig den Weg in die Insolvenzmasse. Dann ist nicht nur der Schutz verloren, sondern auch die Beiträge.

Eine Vorprüfung der Sozialversicherungspflicht rechnet sich auch für Gesellschafter, Gesellschafter-Geschäftsführer, Fremdgeschäftsführer und Prokuristen, denn auch hier liegen häufig keine rechtsmittelfähigen Bescheide der Sozialversicherungsträger vor.

Von existenzieller Bedeutung

Die Erfahrung zeigt, dass die Sozialversicherungs-Statusprüfung meist vernachlässigt wird. Die Erfahrung lehrt auch, dass durch eine Unterlassung der Statusprüfung extreme Folgen für die Betroffenen entstehen können.

"Unwissenheit schützt vor Strafe nicht." Schlimm, wenn sich bei Eintritt eines Leistungsfalles herausstellt, dass für die betroffene Person keine Sozialversicherungspflicht bestanden hat. Dann besteht, trotz jahrelanger Beitragszahlung, kein Anspruch oder nur ein Teilanspruch auf Leistungen aus der Sozialversicherung. Eine falsche Einstufung kann somit weitreichende Konsequenzen haben (siehe unten).

Für die Vorsorgeplanung der/des Betroffenen ist eine rechtzeitige sozialversicherungsrechtliche Beurteilung vor dem Leistungsfall nicht nur ratsam, sondern von existenzieller Bedeutung. Stellen Sie sich daher folgende Fragen:

• Arbeiten in Ihrem Betrieb Familienangehörige mit?
• Ist deren Sozialversicherungs-Status verbindlich festgestellt worden?
• Gibt es in Ihrer Firma Gesellschafter-Geschäftsführer, Geschäftsführer oder Prokuristen?
• Ist für diesen Personenkreis der Sozialversicherungs-Status verbindlich festgestellt worden?

Unsere Vorprüfung hebt sich deutlich von so genannten "Quickchecks" ab. Sie ist ausführlich, sachgerecht und selbsterklärend.

Bei der Sozialversicherungsstatusprüfung sind mehrere Experten in den Prozess eingebunden. Wir bieten Ihnen mit unserem Netzwerk von Spezialsten Beratung aus einer Hand und wir stellen als "Drehscheibe" die Vernetzung der einzelnen Ergebnisse (Teilmaßnahmen) sicher.

Folgen eines ungeprüften Beschäftigungsverhältnisses

Arbeitslosigkeit: Kein Arbeitslosengeld, wenn man als Selbstständige/r eingestuft wird

Arbeitslosigkeit nach Konkurs/Insolvenz:

• Der Insolvenzverwalter verfügt über die eingezahlten Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung
• Dadurch verliert der/die Betroffene die Hälfte seiner bisher erworbenen Ansprüche auf Altersrente
• Gerade bei geringerem mtl. Bruttoeinkommen müssen an die Krankenversicherung für den Zeitraum des laufenden Jahres und der vorangegangenen vier Jahre Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung nachentrichtet werden

Erwerbsminderung:

Wegfall des Anspruches auf Erwerbsminderungsrente, wenn der/die Betroffene viele Jahre im eigenen Betrieb beschäftigt war. Dramatisch, weil die Beiträge, die für die Altersversorgung gedacht waren, nun für die laufende Existenz aufgebraucht werden müssen.

Steuernachzahlung:

Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung wirkten steuermindernd während der Beitragszahlung. Diese Steuervorteile fordert das Finanzamt zurück.

Bestehende staatlich geförderte Versorgungsverträge:

Arbeitnehmer/innen, die die Riesterförderung genutzt haben, müssen bei einer späteren Prüfung durch den SV-Träger mit einer Rückzahlung der erhaltenen Zulagen rechnen. Zwangsläufig droht dann der Verlust weiterer erheblicher Rentenansprüche durch zu Unrecht geleistete Beiträge.

Für die Vorsorgeplanung der/des Betroffenen ist deshalb eine rechtzeitige sozialversicherungsrechtliche Beurteilung vor dem Leistungsfall nicht nur ratsam, sondern von existenzieller Bedeutung.

Den Status sollten, wenn man auf Nummer sicher gehen will, alle mitarbeitenden Familienangehörigen, mitarbeitenden Gesellschafter, Prokuristen, Gesellschafter-Geschäftsführer und Geschäftsführer möglichst von einem unabhängigen Berater überprüfen lassen.

Wenn Sie mit uns einen Termin für eine persönliche Beratung vereinbaren möchten, dann klicken Sie bitte auf unser Online-Formular KONTAKTWUNSCH.